Roland Düringer hat eine Partei gegründet. Was der Kabarettist kann, können auch viele andere ÖsterreicherInnen. Denn für so eine Neugründung braucht es recht wenig.
Sechs Parteien sitzen derzeit im Nationalrat. Bei der nächsten Wahl – egal, ob sie noch in diesem Jahr oder doch erst im Herbst 2018 stattfindet – könnte eine weitere folgen. Der Kabarettist Roland Düringer will mit seinem „Kunstprojekt“, der Partei „Meine Stimme gilt“ (kurz „GILT“) antreten. Was Düringer kann, das könnten auch viele andere ÖsterreicherInnen. Doch wie gründet man eigentlich eine Partei? Und wie wird sie erfolgreich?
Eine Partei gründen
Eine Partei zu gründen klingt im ersten Moment nach harter Arbeit. Genau das Gegenteil ist der Fall. Denn das Parteiengesetz bestimmt, dass jeder Österreichische Staatsbürger eine Partei gründen kann, solange er oder sie sich dabei an die Verfassung hält. Verfassungswidrig wäre eine Partei, die nationalsozialistisches Gedankengut vertritt, das wird durch das Verbotsgesetz geregelt. Die inhaltlichen Möglichkeiten sind also schier endlos.
Ist die Idee für eine neue Partei geboren, muss der Gründer nur noch Satzungen beschließen. Diese umfassen die Gliederung, die Organe und die Auflösungsbestimmungen der Partei sowie die Rechte und Pflichten ihrer Mitglieder. Die Satzungen müssen dann im Internet veröffentlicht und beim Innenministerium hinterlegt werden.
Im Parteienverzeichnis werden die Effekte dieser einfachen Gründungsweise sichtbar: Allein im letzten Jahr entstanden 26 neue Parteien. Insgesamt sind über 1.000 Stück eingetragen, darunter die „Österreichische Unruhestifterpartei“, die „IndianerInnenpartei mit Hausverstand Österreichs“ und die paradox anmutende Gruppierung „ICH WÄHLE NICHT“. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass es diese 1.000 Parteien auch tatsächlich noch gibt, geschweige denn, dass sie auch alle zu Wahlen antreten. Ihre Auflösung müssen sie nämlich nicht bekannt geben.
Sich zur Wahl stellen
Schwieriger wird es, wenn sich die neugegründete Partei erstmals einer Wahl stellen will. Um mit „GILT“ in den Nationalrat einzuziehen, braucht Düringer erst einmal entweder die Unterschriften dreier Nationalratsabgeordneter, oder aber er überzeugt 2.600 ÖsterreicherInnen, Unterstützungserklärungen zu unterzeichnen.
Hat die Partei schließlich ausreichend an Unterstützung, braucht sie mindestens 4 Prozent der Stimmen, um in den Nationalrat einzuziehen. Es ist auch möglich, ein Direktmandat zu erhalten, wenn sie in einem Regionalwahlkreis genügend Stimmen erhält.
Mit der Partei erfolgreich sein
Dass neue Mitspieler neben altbekannten Großparteien durchaus bestehen können, zeigten die NEOS und das Team Stronach im Jahr 2013. Beide wurden erst ein Jahr zuvor gegründet und schafften auf Anhieb den Einzug in den Nationalrat. Ob auch das Konzept von „GILT“ – einer Gruppierung, die Weiß-, Protest- und NichtwählerInnen eine Stimme geben will und kein Programm hat – erfolgreich sein kann, steht in den Sternen.
Aber was macht eine Partei typischerweise erfolgreich? Laut einer Expertenbefragung des „Standard“ aus dem Jahr 2012 sollten sich Parteien auf Themen wie Bildung, Transparenz, Reform, Pflege und Gesundheit konzentrieren. Auch sei es populär, sich für mehr direkte Demokratie einzusetzen und eine „Anti-Establishment“-Haltung zu wahren. Außerdem sollte auf Nischenthemen gesetzt werden. Das Asylthema wäre heute sicherlich eine populäre Wahl. Was den Spitzenkandidaten angeht – der soll am besten „authentisch und fesch“ sein.
Text und Bild: Ines Garherr