EMPOWERMENT OF MOBILE YOUTH IN THE EUROPEAN UNION – EMY

EMPOWERMENT OF MOBILE YOUTH IN THE EUROPEAN UNION – EMY

Vereintes Europa. Transnationale Solidarität. Geringe Wahlbeteiligung.

Drei Aspekte, welche die Europäische Union gut beschreiben. Jenen Staatenverbund, der nicht nur Frieden über den vom Krieg zerstörten Kontinent brachte, sondern seinen Mitgliedsstaaten zu Wohlstand und Freiheit verhalf.

Der Beitritt Österreichs zur EU brachte eine Reihe an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteilen mit sich. Unionsbürger*innen dürfen sich aktuell in 27 europäischen Ländern frei bewegen, arbeiten und wohnen. Die vier Freiheiten der EU sind den meisten geläufig. Doch was viele nicht wissen ist, dass mit der Unionsbürgerschaft mehr einhergeht als nur der freie Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr. Von besonderer Wich- tigkeit ist hier Art. 20 Abs. 2 lit. b AEUV welcher besagt:

Die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger haben die in den Verträgen vorgesehenen Rechte und Pflichten. Sie haben unter anderem in dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Wohnsitz haben, das aktive und passive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei den Kommunalwahlen, wobei für sie dieselben Bedingungen gelten wie für die Angehörigen des betreffenden Mitgliedstaats.1

Einfach gesagt steht es EU-Bürger*innen zu, in einem anderen Mitgliedsstaat auf kommunaler Ebene mitzube- stimmen. Zu den Kommunalwahlen zählen in Wien die Bezirksvertretungswahlen. Diese wurden am Sonntag, den 11. Oktober 2020, gemeinsam mit den Wiener Gemeinderatswahlen abgehalten.

Ein Wahlrecht von dem nur eine geringe Anzahl an Unionsbürger*innen Gebrauch macht. Bei der Wien-Wahl 2015 lag die Wahlbeteiligung bei Unionsbürger*innen nur bei 22 %2. Auch bei den diesjährigen Wahlen fiel die Wahlbeteiligung nicht nur gering aus, sondern entwickelte sich sogar zurück und dass obwohl sich die Anzahl der stimmberechtigen EU-Bürger*innen seit den Wahlen 2015 verdoppelt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von 20,4 % ist der Wert im Vergleich zu 2015 um 1,6 % gesunken3. Mit rund 230.000 stimmberechtigten EU-Bürger*innen stammte jede sechste stimmberechtigte Person bei den Bezirksvertretungswahlen aus dem EU-Ausland. Dies macht rund 17 %4 der Wiener Wahlberechtigten aus.

Dieses Stimmrecht wird hauptsächlich von einer besonders wichtigen Wähler*innengruppe nicht wahrgenommen: Der mobilen Jugend. Unter mobilen Jugendlichen verstehen sich Jugendliche, welche in einem anderen Mitgliedsstaat – den sogenannten Host-Countrys – leben, arbeiten oder studieren. Es ist jene Bevölkerungs- gruppe, welche die Nachwirkungen der aktuellen politischen Entscheidungen am längsten zu spüren bekommen wird.

Doch weshalb nehmen mobile Jugendliche ihr Stimmrecht nicht wahr? Liegt es an mangelnder Information, ge- ringem Interesse oder spielen ganz andere Faktoren eine treibende Rolle? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hat die österreichische NGO „Politikos – Wir Müssen Reden!“ gemeinsam mit seinen Konsortialpartnern aus Österreich, Estland und dem Vereinigten Königreich ein von der EU gefördertes Projekt namens „Empowerment of Mobile Youth in the European Union“, kurz EMY, gestartet. Mit Unterstützung ihrer Projekt- partner*innen haben sie seit Anfang 2019 in den Testländern Österreich und Estland verschiedene Umfragen, Fokusgruppen und Stakeholder-Interviews durchgeführt, in denen sie gemeinsam mit mobilen Jugendlichen,

Key-Stakeholdern sowie Entscheidungsträger*innen die demokratische Partizipation der Zielgruppe analysiert haben.

Das Projekt hat eine spannende Phase hinter sich. Zum Anlass der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien hat EMY „emyConnect“ entwickelt. Ein Tool, welches in Kooperation mit der Stadt Wien, mit Informati- onen bezüglich der Wien-Wahlen befüllt wurde. Die partizipierenden mobilen Jugendlichen konnten sich mit dem Tool verschiedenste Informationen zu den Wahlen aneignen, Fragen stellen und ein besseres Verständnis für die österreichische Politik entwickeln. Für all jene, die sich am Wahltag immer noch nicht sicher waren, wem sie ihre Stimme geben, war EMY per Instagram bis 17 Uhr erreichbar, um Frage und Antwort zu stehen.

Nicht nur will man mit dem Projekt das demokratische Engagement und die politische Partizipation unter mobi- len Jugendlichen fördern, sondern auch eine Empfehlung an politische Entscheidungsträger*innen sowie soziale Gemeinschaften abgeben, um die Bedürfnisse und Vorlieben der mobilen Jugend auf europäischer und nationa- ler Ebene besser zu erfüllen. Dazu wird EMY im Frühjahr 2021 eine Online-Konferenz abhalten, bei der die Policy- Recommendations, das Tool „emyConnect“ und die Zukunftspläne für das Projekt vorgestellt und diskutiert wer- den. Mobile Jugendliche und Interessenten des Projektes sind eingeladen, an der Online-Konferenz teilzuneh- men. EMY informiert auf seinen Social-Media-Kanälen rechtzeitig über alle Neuigkeiten rund um die Konferenz. Vorausanmeldungen und Anfragen bezüglich weiterer Infos zum Event können per E-Mail an mohammad.al- [email protected] getätigt werden.

Kulturelle Vernetzung und politisches Interesse sind zwei Aspekte, welche die heutige Jugend auszeichnen und einzigartig machen. EMY will dabei eine unterstützende Rolle spielen und bietet mit der EMY-Community Group eine Plattform, auf der sich mobile Jugendliche austauschen, informieren und vernetzen können.

Gehörst du zur Gruppe der mobilen Jugendlichen, willst neue Leute kennenlernen und dich über deine politi- schen und sozialen Rechte informieren? Dann folge uns auf Social-Media und baue dir mit unserer Community Group ein neues Netzwerk an internationalen Freunden auf.

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Website:
Download the EMY Factsheet

www.europeanmobileyouth.eu

Das Projekt EMY “Empowerment of Mobile Youth in the EU” ist ein von der EU gefördertes Projekt.

1 dejure.org/gesetze/AEUV/20.html
2 www.diepresse.com/5877165/gratzlanalyse-eu-burger-in-wien-mit-immer-mehr-stimmgewicht-aber-wahlfaul abgerufen 3 wien.orf.at/stories/3071731/ abgerufen
4 www.wien.gv.at/presse/2020/07/24/wien-wahl-2020-vorlaeufige-anzahl-der-wahlberechtigten abgerufen